Abwasserabgabe

[(c): LKNWM 2010]
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Mit der Verabschiedung des Abwasserabgabengesetzes im Jahre 1976 wurde in der Bundesrepublik die erste echte Umweltabgabe geschaffen.
Die Abwasserabgabe ist eine Sonderabgabe.

Der Abgabetatbestand
Für das Einleiten von Abwasser in ein Gewässer ist eine Abgabe (Abwasserabgabe) zu entrichten, die sich nach der Schädlichkeit des Abwassers richtet. Schädlich sind alle Stoffe, die ein Gewässer nachteilig verändern können.

Ermittlung der Schädlichkeit
Mit dem Bescheid über die Zulassung der Abwassereinleitung wird die Schädlichkeit des Abwassers auf der Grundlage des Abwasserabgabengesetzes festgelegt.
Die Schadstoffe und Schadstoffgruppen des Abwassers werden gemessen und berechnet.

Verwendung des Abwasseraufkommens
Das Aufkommen der Abwasserabgabe ist für Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der Gewässergüte zweckgebunden einzusetzen.
Solche Maßnahmen sind unter anderen:

  • der Bau und Nachrüstungen von Abwasserbehandlungsanlagen
  • der Bau von Regenrückhaltebecken und Anlagen zur Reinigung des Niederschlagswassers oder
  • Maßnahmen im und am Gewässer zur Gewässerunterhaltung sowie zur Beobachtung und Verbesserung der Gewässergüte wie z.B. Sauerstoffanreicherung.

 

Rechtliche Grundlagen

 

Antragsformulare

 

 

 

 

ANSPRECHPARTNER
Mitarbeiter
Frau Gottschalk
SB Abwasserabgaben, wassergefährdende Stoffe
Mitarbeiter
Frau Tietze
SB Abwasserabgaben, wassergefährdende Stoffe