Eigentümer- und Anliegergebrauch von Gewässern

Blick von einer Brücke aus auf einen Graben [(c): Landkreis Nordwestmecklenburg M.Kniest]
Blick von einer Brücke aus auf einen Graben [(c): Landkreis Nordwestmecklenburg M.Kniest]

Die Eigentümer der an oberirdische Gewässer grenzenden Grundstücke und die zur Nutzung dieser Grundstücke Berechtigten (Anlieger) dürfen oberirdische Gewässer für den eigenen Bedarf ohne Erlaubnis benutzen, wenn

  • andere dadurch nicht beeinträchtigt werden und
  • keine nachteilige Veränderung der Wasserbeschaffenheit und
  • keine wesentliche Verminderung der Wasserführung sowie
  • keine andere Beeinträchtigung des Wasserhaushaltes

zu erwarten sind.

Es kommen alle Benutzungen im Sinne des § 9 WHG (außer das Einbringen und Einleiten von Stoffen) als Gemeingebrauch in Betracht, er muss aber „gemeinverträglich“ sein, darf also andere nicht beeinträchtigen. Dabei sind die Nachteile möglicher Benutzungen anderer Eigentümer auch zu berücksichtigen.
Die hydrologischen Verhältnisse des Gewässers dürfen nicht verändert werden.
Unter wesentlicher Verminderung der Wasserführung ist sowohl der Wasserstand wie auch die Menge zu verstehen. Der Begriff „wesentlich“ stellt nicht allein auf die Menge ab, sondern berücksichtigt auch die konkreten Auswirkungen auf das Gewässer z.B. seine saisonale Schwankungen, die Dauer der Entnahme, Gesamtheit der Gewässerbenutzungen, Wiedereinleitung.
Wasserhaushalt in diesem Sinne bedeutet hier das örtliche Verhältnis von Wasserdargebot und Wasserbedarf, das weder in quantitativer noch in qualitativer Hinsicht geändert werden soll.

Die rechtliche Beurteilung kann sich auch bei gleichbleibender Nutzung durch die Veränderung des Gewässers z.B. seiner Wasserführung ändern.

An Bundeswasserstraßen und an sonstigen schiffbaren Gewässern gilt dieser Eigentümer- und Anliegergebrauch nicht.

ANSPRECHPARTNER
Mitarbeiter
Frau Kniest
Sachgebietsleiterin Wasserbehörde