C. II.2.2.2.d) - Besonderheiten bei der Erzeugung von Wärme und beim Betrieb von Wärmenetzen

Die Erzeugung von Wärme und Kälte und deren Lieferung an Letztverbraucher in Form von Fernwärme bzw. Fernkälte wird nicht durch das KWKG oder das EnWG erfasst. Die rechtlichen Regelungen dazu sind rudimentär. Gleichwohl kann es für eine Gemeinde interessant sein, ein Fern- bzw. Nahwärmenetz zur Lieferung von Wärme zu betreiben.(121)

Im Folgenden wird deshalb zunächst die Erzeugung von Wärme (ohne die gleichzeitige Erzeugung von Strom, die durch das KWKG erfasst wird) dargestellt (dazu im Folgenden aa)(1)), bevor dann speziell auf die Regelungen zu den Wärme- und Kältenetzen eingegangen wird, die sich wiederum im KWKG finden (dazu bb)). Dabei soll zur Vereinfachung nur von Wärmeerzeugung und Wärmenetzen gesprochen werden; dies dürfte in der (kommunalen) Praxis auch der häufigste Anwendungsfall sein.

121. Beim Betrieb eines eigenen Wärmenetzes liegt die Gefahr einer möglichen Überforderung der Gemeinde weniger nahe als beim Betrieb eines Energieverteilernetzes, vgl. FNR, Geschäftsmodelle für Bioenergieprojekte, S. 53.