C. II.2.2.2.d.aa)2) - Wärmenetze

Als Wärmenetze im Sinne des KWKG kommen grundsätzlich alle Netze für die Versorgung mit Fernwärme in Betracht, soweit sie durch eine KWK-Anlage mit Wärme gespeist werden oder zumindest anteilig Wärme aus KWK-Anlagen transportiert wird.(127) Die in § 3 Abs. 13 KWKG aufgeführte Definition des Wärmenetzes enthält im Wesentlichen vier Voraussetzungen:

  • Es muss sich um eine Einrichtung zur leitungsgebundenen Versorgung mit Wärme handeln,
  • die sich mindestens über zwei Grundstücke erstreckt,
  • die die Möglichkeit des Anschlusses einer unbestimmten Zahl von Abnehmenden bietet (öffentliches Netz) und
  • mindestens einen Abnehmenden versorgt, der nicht gleichzeitig Eigentümer oder Betreiber der in das Wärmenetz einspeisenden KWK-Anlage ist.

Zentral ist, dass auch hier ein öffentliches Netz gegeben sein muss. Damit scheiden objektinterne Verteilungsanlagen aus.(128) Bei dem Merkmal des Grundstücks kommt es auf die Bezeichnung des Flurstücks im Grundbuch an. Insofern kann z. B. auch ein Industriepark durch ein Wärmenetz versorgt werden, wenn er aus mehreren Grundstücken besteht.(129)

127. Jacobshagen/Kachel in: Danner/Theobald, Energierecht, § 3 KWKG, Rn. 48.

128. Topp in: Säcker, Energierecht, § 3 KWKG, Rn. 98.

129. Jacobshagen/Kachel in: Danner/Theobald, Energierecht, § 3 KWKG, Rn. 48.