Zumutbarkeit von Lärm

"Musik wird oft nicht schön gefunden, // Weil sie stets mit Geräusch verbunden." (Wilhelm Busch)
Ach, wenn es doch nur Musik wäre, die stören kann... Lärm ist wegen der Subjektivität der Wahrnehmung ein äußerst komplexes Thema. Versuch einer Annäherung:

Wie viel Lärm ist erlaubt und was muss ich hinnehmen?

Hier auf Wikipedia  finden Sie eine kompakte Übersicht der je nach Lärm- und Gebietsart geltenden Werte.

Mittagsruhe oder Lärm am Wochenende - wie ist die Rechtslage?

Eine Mittagsruhe hat der Gesetzgeber nicht geregelt. Hier sind die am Tage gültigen Richtwerte zu beachten. Der Sonnabend ist ein Werktag. Vom Bundesrecht abweichende ggf. strengere Ortssatzungen sind in der Regel unzulässig. An Sonn- und Feiertagen gelten je nach Lärm- und Gebietsart, z.B. bei Sportanlagen, ausgedehntere Ruhezeiten mit jeweils strengeren Richtwerten als an Werktagen. Darüber hinaus gelten Einschränkungen des Sonn- und Feiertagsgesetzes.

Muss der Beschwerdeführer notwendige Schallpegelmessungen bezahlen?

Gutachterliche Messungen können je nach Aufwand schnell zwischen 1500 und 2000 Euro kosten. Gemäß §30 BImSchG können Kosten für die Ermittlung der Immissionen nur auf den Verursacher umgelegt werden, wenn dieser gegen das Immissionsschutzrecht verstößt oder behördliche Anordnungen geboten sind. Um dieses Kostenrisiko für die Behörde zu minimieren, verfügt die untere Immissionsschutzbehörde über einen Handschallpegelmesser. Messung und Auswertung sind aber auch für die Behörde recht aufwändig und werden nur in begründeten Fällen durchgeführt.
Ob gemessen oder eine Prognoserechnung erstellt oder anhand vorliegender Erfahrungen beurteilt wird, liegt im Ermessen der Behörde. Wenn selbst gemessen oder ein Messauftrag erteilt wird, trägt die Behörde die Kosten. Grundsätzlich besteht deshalb für den Beschwerdeführer kein generelles Kostenrisiko. Andererseits besteht ebenso kein Anspruch auf Messung.

Hundegebell und Froschgequake – was muss ich ertragen – wann hilft mir die untere Immissionsschutzbehörde?

Grundsätzlich gelten auch bei diesen Lärmquellen die Richtwerte der jeweiligen Gebietsart (Wohn, - Mischgebiet/Dorfgebiet etc.) als Erkenntnisquelle. Zunächst stellt sich aber die Frage, ob der Hundezwinger oder der künstlich angelegte Teich, der von Fröschen besiedelt wurde, eine Anlage im Sinne des BImSchG ist. Der Teich ist zweifelsfrei keine Anlage und insofern Gegenstand einer privatrechtlichen Auseinandersetzung. Das Urteil lässt sich hier nachlesen.
Bei der Hundehaltung wird erst von einer immissionsschutzrechtlichen Anlage gesprochen, wenn das normale dem Wohnen untergeordnete Maß der Hundehaltung überschritten wird.
Vier Diensthunde eines im Wachschutz beschäftigten Anwohners im Wohngebiet sind nicht mehr als dem Wohnen untergeordnet zu betrachten. Sollte diese Anlage nicht schon aus planungsrechtlichen Gründen im Wohngebiet unzulässig sein, muss sie aber mindestens die geltenden Richtwerte tags und nachts einhalten. Da es sich beim Hundegebell um kurze Geräuschspitzen handelt, wird das Bellen nicht mit dem normalen Richtwert sondern mit dem sog. Spitzenpegelrichtwert verglichen. Der beträgt im Wohngebiet nachts 40dB(A) + 20dB(A) = 60dB(A) und tags 55dB(A) + 30dB(A) = 85dB(A). Das Bellen eines mittelgroßen Hundes kann mit einem Schalleistungspegel von 118dB(A) beschrieben werden. Damit müsste der Zwinger Mindestabstände zur nächsten Wohnnutzung von tags 20-25m und nachts ca. 180m einhalten. Da diese Abstände nachts i.d.R. nicht bestehen, gilt grundsätzlich: Gelegentliches Hundegebell am Tage ist hinzunehmen. Aber nächtliche Dauerbeller kann sich der Nachbar verbitten. Es ist heute üblich, Hunde nachts im geschlossenen Raum zu halten.

Baustellenlärm

Auch in unserem Landkreis ist den vergangenen Jahren viel Neues entstanden. Neu- und Umbauten, als Zeichen positiver Veränderung und wirtschaftlichen Wachstums bringen jedoch für die Nachbarn nicht nur Vorteile. Baustellen liegen häufig in enger Nachbarschaft von Wohnungen oder anderen schutzwürdigen Einrichtungen und können daher, auch wenn sie zeitlich begrenzt sind, zu Belästigungen führen.
Grundsätzlich sind die Betreiber von Baustellen verpflichtet, vermeidbare Belästigungen gar nicht erst auftreten zu lassen aber auch über unvermeidbare Belästigungen die Nachbarschaft vorab zu informieren.
Laut geltender Rechtslage müssen Anwohner Baumaßnahmen hinnehmen, solange es sich dabei um „unvermeidbare Belästigungen“ handelt. Von „unvermeidbaren Belästigungen“ wird immer dann ausgegangen, wenn ohne Lärm erzeugende Baumaßnahmen der Baustellenbetrieb eingestellt werden müsste oder unverhältnismäßig erschwert würde.
Dennoch geht nicht alles! Durch die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Schutz gegen Baulärm werden Höchstwerte für Geräuschimmissionen, welche von der Art des Baugebietes und der Uhrzeit abhängig sind, bestimmt. Auch ein Nachtbauverbot besteht nach der derzeitigen Rechtslage nicht. Der Schutz der Anwohner soll durch eine drastische Lärmreduzierung in der Zeit von 20.00 Uhr bis 7.00 Uhr erreicht werden. Um die Richtwerte einhalten zu können, sind die am Bau Beteiligten verpflichtet, immer das schonendste Bauverfahren einzusetzen. So kann Lärm auch durch entsprechende Ausgestaltung der Baumaschinen und besondere Arbeitsweisen gemildert werden. Es dürfen nur geräuscharme Baumaschinen nach dem neuesten Stand der Technik verwendet werden.
Ist eine Pegelminderung nur durch eine Verringerung der sich im Einsatz befindlichen Baumaschinen zu erreichen, so ist zu berücksichtigen, dass diese Form der Beschränkung im Ergebnis zwar zu einer Absenkung der täglichen Belastung aber gleichzeitig auch zu einer Streckung der Beeinträchtigungen führen kann.

ANSPRECHPARTNER
Mitarbeiter
Herr Krüger
SB Untere Immissionsschutzbehörde
Mitarbeiter
Herr Al-Baadani
SB Untere Immissionsschutzbehörde