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Wahl zum 2. Stellvertreter der Landrätin wird wiederholt

Wegen eine Formfehlers soll die Wahl erneut stattfinden

02.06.2020
Kreistag Mai 2020 ©Landkreis NWM

Die Vorsitzenden der Fraktionen im Kreistag von Nordwestmecklenburg haben sich mit dem Kreistagspräsidenten darüber verständigt, in der Kreistagssitzung am 18. Juni 2020 die Wahl des 2. Stellvertreters der Landrätin zu wiederholen. In der Sitzung des Kreistages am 7. Mai 2020 war Ingo Funk im ersten Wahlgang von 42 Kreistagsmitgliedern gewählt worden. Erforderlich wären 31 Stimmen gewesen.

In einem jetzt beim Landkreis eingegangenen Schreiben hatte das Innenministerium zwar erklärt, dass für den Kandidaten die Wählbarkeitsvoraussetzungen, insbesondere die für das Amt eines Beigeordneten erforderliche Eignung, Befähigung und Sachkunde, vorgelegen hätten. Allerdings sei nach Auffassung des Innenministeriums die Wahl nicht fehlerfrei durchgeführt worden, weshalb angeregt wurde, die Wahl zu wiederholen. Gerügt hatte das Innenministerium den verwendeten Stimmzettel, welcher nur ein Ja-Feld aber kein Nein-Feld enthielt. Obwohl seitens der Vorsitzenden der Wahlkommission bei der damaligen Abstimmung erklärt wurde, dass ein Kreuz neben dem Namen des Bewerbers als ein Ja und das Nichtankreuzen als ein Nein gewertet werde, reichte dies nach der Aussage des Innenministeriums nicht.

„In einer am Freitag durchgeführten Telefonkonferenz waren sich die Fraktionsvorsitzenden mit dem Kreistagspräsidenten einig, den Hinweisen des Innenministeriums zu folgen und den Wahlgang zu wiederholen“, erklärte der 1. Stellvertreter der Landrätin Mathias Diederich. Komme in der Kreistagssitzung am 18. Juni 2020 dann eine Wahl ordnungsgemäß zustande, bestehe die Chance, dass der oder die neue Beigeordnete wie geplant zum 1. Juli die Verwaltungsleitung im Landkreis unterstützen könne.

© Christoph Wohlleben E-Mail

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