32. Sitzung des Kreistages im Livestream
11.5.2023, 17 Uhr
Link zum Livestream:
https://youtube.com/live/aMk1An_zFD0
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Die 32. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Kreistages Nordwestmecklenburg findet
am:
Donnerstag, dem 11.05.2023
um:
17:00 Uhr
in:
23966 Wismar, Ulmenstraße 15, Zeughaus, Sitzungssaal 1. OG
statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung und Begrüßung durch den Kreistagspräsidenten
2.
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
3.
Bestätigung der Tagesordnung
4.
Einwohnerfragestunde
5.
Genehmigung des Protokolls der 31. Kreistagssitzung vom 23.03.2023
6.
Informationen des Kreistagspräsidenten
7.
Bericht des Landrates und Anfragen zum Bericht
8.
Änderung der Kostenregelung der Feuerwehrtechnischen Zentrale
9.
ÖPNV: Grundsatzbeschluss zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans, Direktvergabe von Verkehrsleistungen und Vorbereitung eines Öffentlichen Dienstleistungsauftrages ab 2026
10.
Neufassung der Gebührensatzung der Kreismusikschule „Carl Orff“ Nordwestmecklenburg
11.
Honorarsatzung für freiberufliche Lehrkräfte der Kreismusikschule „Carl Orff“ Nordwestmecklenburg
12.
Neufassung der Satzung der Kreismusikschule „Carl Orff“ Nordwestmecklenburg
13.
Bestellung einer Prüferin des Fachdienstes Rechnungs- und Gemeindeprüfung
Anträge der Fraktionen
14.
Personelle Änderung im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit
15.
Personelle Änderung im Regionalen Planungsverband und Planungsbeirat
16.
Neubesetzung in Ausschüssen
17.
Deutschland-Ticket für die Schülerinnen und Schüler im Landkreis Nordwestmecklenburg
18.
Anteilige Kostenübernahme für gemeindliche Buslinien
19.
ÖPNV: Prüfung einer Auftragserweiterung der Verkehrsleistungen nach § 5 ÖDA in den Tourismusgebieten des Landkreises in Bezug auf das Ostseebad Boltenhagen
20.
Prüfauftrag zeitversetzter Schulbeginn im Landkreis Nordwestmecklenburg
21.
Kostenloses Wlan für alle Nutzer in den Bussen der Nahbus Nordwestmecklenburg GmbH
22.
Aufgabenspektrum der Gleichstellungsbeauftragten erweitern
23.
Für ein klares Deutsch: Keine Verwendung der sogenannten gendergerechten Sprache
24.
Temporäre Unterkunft für Geflüchtete in der Stadt Grevesmühlen errichten – Unterkunft in Upahl verkleinern
25.
Kreisweites Konzept für die Durchführung eines jährlichen Sportabzeichen-Abnahmetages
26.
Informationen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil
27.
Grundstücksangelegenheit
28.
Vertragsangelegenheit
29.
Informationen und Anfragen
