Kreistag im Livestream

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Link zum Livestream:
https://youtube.com/live/LXd2n6P7Llc?feature=share

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Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung und Begrüßung durch den Kreistagspräsidenten
2.
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
3.
Bestätigung der Tagesordnung
4.
Einwohnerfragestunde
5.
Genehmigung des Protokolls der 32. Kreistagssitzung vom 11.05.2023
6.
Informationen des Kreistagspräsidenten
7.
Bericht des Landrates und Anfragen zum Bericht
8.
Widerspruch zum Beschluss Honorarsatzung Kreismusikschule
9.
Neufassung der Gebührensatzung der Kreismusikschule „Carl Orff“ Nordwestmecklenburg
10.
Honorarsatzung für freiberufliche Lehrkräfte der Kreismusikschule „Carl Orff“ Nordwestmecklenburg
11.
Jahresabschluss 2022 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Nordwestmecklenburg mbH
12.
Überplanmäßige Leistungen 2023 für die Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich Asyl
13.
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2023 bei Leistungen für Unterkunft und Heizung nach SGB II – TH 13 Grundsicherung nach dem SGB II (Ukrainehilfe)
14.
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2023 bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach SGB XII im Teilhaushalt 10 – Fachdienst Soziales
15.
Erweiterung der mehrjährigen Förderung auf das Förderjahr 2024
16.
Vergabekonzept für die Ausschreibung von Entsorgungsdienstleistungen
17.
Außerplanmäßige Beschaffungen für die Energiemangellage
18.
Mehrkosten für Mieten im Bereich des Bevölkerungsschutzes
.
Anträge der Fraktionen
19.
Abschaffung der Servicegebühr für den Anrufbus der NAHBUS Nordwestmecklenburg GmbH
20.
Aufgabenspektrum der Gleichstellungsbeauftragten erweitern
21.
Geschäftsordnung des Kreistages Nordwestmecklenburg
22.
Anteilige Finanzierung des Childhood Hauses in Schwerin
23.
Ampelanlage im Kreuzungsbereich der L01 und K19 an der Ortslage Niendorf, Gemeinde Hohenkirchen
24.
Kulturparktrasse Wismar-Schwerin-Ludwigslust
25.
Verwaltungsmodernisierung und Digitalisierung brauchen höchste Priorität - Änderung der Hauptsatzung des Landkreises NWM vom 31.05.2021
26.
Neubau eines Parkplatzes und einer Bushaltestelle für das Barlach-Gymnasium Schönberg
27.
Überdachung der Fahrradstellplätze am Gymnasium Grevesmühlen; Installation einer Photovoltaikanlage
28.
Neubesetzung in Ausschüssen
29.
Auswirkungen des Deutschlandtickets auf die NAHBUS Nordwestmecklenburg GmbH
30.
Verabschiedung einer „Nordwestmecklenburger Resolution zum Wolf“
31.
„Vertraue, aber prüfe nach“
32.
Wiedergutmachung statt Unrecht – Amnestie für Verstöße gegen Corona-Maßnahmen und Rückerstattung der Bußgelder
33.
Beirat für Menschen mit Migrationshintergrund im Landkreis Nordwestmecklenburg einrichten!
34.
Informationen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil
35.
Vergabeangelegenheit
36.
Vertragsangelegenheit
37.
Vertragsangelegenheit
38.
Vertragsangelegenheit
39.
Informationen und Anfragen