Drainageleitungen

Drainagen sind keine Gewässer im Sinne des Landeswassergesetzes. Das in Drainagerohren gesammelte Wasser dient der Verbesserung land- und forstwirtschaftlichen Bodennutzung und unterliegt damit dem Meliorationsanlagengesetz (MeAnlG). Das MeAnlG regelt u.a. auch die Rechtsverhältnisse an Grundstücken und Meliorationsanlagen.
Die Gewässerunterhaltungspflicht der Wasser- und Bodenverbände umfasst Meliorationsanlagen i.S. des MeAnlG nicht, da ihnen keine Gewässereigenschaft zukommt.

Meliorationsanlagen sind mit dem Erdboden verbundene Beregnungs- und andere Bewässerungs- sowie Entwässerungsanlagen, die der Verbesserung der land- der forstwirtschaftlichen Bodennutzung dienen.

Drainagen, Rohrleitungen und auch Gräben, die ausschließlich der Verbesserung der land- und forstwirtschaftlichen Bodennutzung dienen, sind Entwässerungsanlagen. Die Eigentümer dieser Flächen sind die Berechtigten.

Das Eigentum an den sich auf dem Grundstück befindenden Entwässerungsanlagen ist mit dem 1.1.1995 per Gesetz auf den Grundstückseigentümer übergegangen.

Ab dem 1.1.2000 haben die Grundstückseigentümer die Entwässerung benachbarter Grundstücke über die Entwässerungsanlagen zu dulden (Durchleitungsrecht).

Für das Durchleitungsrecht kann der Grundstückseigentümer von den Berechtigten ein Entgelt verlangen. Die Forderungen sind privatrechtlich gegenüber den Berechtigten (nicht Nutzer) durchzusetzen. Die Verpflichtung zur Entgeltzahlung entfällt, wenn auch das vom Durchleitungsrecht betroffene Grundstück an die Entwässerungsanlage angeschlossen ist.

Der Grundstückseigentümer ist zur Duldung der notwendigen Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten an der Entwässerungsanlage verpflichtet.
Die mit diesen Arbeiten verbundenen Kosten tragen die Berechtigten oder im Falle der Verpachtung die Nutzer.
Die Arbeiten kann sowohl der Berechtigte als auch der Nutzer ausführen (nicht gesetzlich vorgeschrieben).
Gegenüber dem, der die Arbeiten ausführt, sind die Nutzer der Anlage zur Leistung eines angemessenen Kostenvorschusses verpflichtet. Auch diese Forderungen sind privatrechtlich durchzusetzen.
Das Durchleitungsrecht erlischt durch Kündigung des Grundstückseigentümers oder des zur Durchleitung Berechtigten. Die Kündigung ist schriftlich spätestens bis zum dritten Werktag des Kalenderjahres zu erklären, mit dessen Ablauf das Durchleitungsrecht enden soll. Der zur Durchleitung Berechtigte kann der Kündigung widersprechen (privatrechtlich durchzusetzen).

Text des Meliorationsanlagengesetzes

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